Trump will TikTok retten
- TikTok kämpft vor dem US Supreme Court gegen geplantes Verbot
- Trump unterstützt TikTok und deutet auf eine Kehrtwende hin
- Gesetz zur TikTok-Verkaufsforderung stellt rechtliche und technische Hürden
Im Streit um das geplante TikTok-Verbot in den USA tritt der designierte Präsident Donald Trump für den Videodienst ein, berichtet Heise. TikTok kämpft derzeit vor dem US Supreme Court gegen ein Gesetz, das ab Januar 2025 in Kraft treten soll und die Plattform verbieten würde. Das Unternehmen argumentiert, dass das Verbot gegen die US-Verfassung verstößt, insbesondere gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Zudem kritisiert TikTok die ungleiche Behandlung von Konkurrenten und weist darauf hin, dass die nationalen Sicherheitsbedenken durch eigene Sicherheitsmaßnahmen wie ein Aufsichtsgremium für US-Nutzerdaten entschärft werden könnten.
Trump, der früher als Präsident ein Verbot von TikTok erließ, hat seine Haltung überraschend geändert und äußerte kürzlich seine Unterstützung für den Dienst. Der Unternehmer betonte, dass er TikTok nicht verbieten wolle, sondern vielmehr die Plattform "retten" wolle. Diese Kehrtwende könnte TikTok in seiner Auseinandersetzung mit dem Gesetz entscheidend helfen, da Trump Einfluss auf die Durchsetzung des Verbots ausüben könnte. Auch wenn Trump als Präsident das Gesetz nicht direkt aufheben kann, könnte er den zuständigen Behörden Anweisungen geben, TikTok weiterhin zuzulassen, und die Frist für einen möglichen Verkauf der Plattform verlängern.
Der geplante Verkauf von TikTok an einen US-Käufer, als Ausweg aus dem Verbot, erscheint allerdings wenig realistisch. TikTok müsste den Verkauf innerhalb von fünf Wochen abschließen, wobei der wertvolle Algorithmus, der als Erfolgsrezept der Plattform gilt, nicht übertragen werden dürfte. Ohne diesen Algorithmus könnte TikTok jedoch kaum weiterhin erfolgreich betrieben werden. Zudem bezeichnet TikTok den Verkauf als technisch und rechtlich nicht machbar, was die ohnehin schwierige Situation weiter verschärft.