DJV für gute Finanzausstattung der öffentlich-Rechtlichen

Hintergrund sind die jetzt bekannt gewordenen Bedarfsmeldungen von ARD, ZDF und DeutschlandRadio für die kommende Gebührenperiode bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). "Die Rundfunkgebühren müssen so bemessen sein, dass alle öffentlich-rechtlichen Sender ihren Programmauftrag in vollem Umfang erfüllen können", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Es ist zweifelhaft, dass die Sender nach den eher bescheidenen Zuwächsen der letzten Jahre Preissteigerungen ohne höhere Rundfunkgebühren weiterhin auffangen können." Konken erinnerte in dem Zusammenhang daran, dass die vom DJV kritisierte Kürzung der Informationsformate im Ersten Programm der ARD eine Folge der Sparpolitik gewesen sei. "Der Informationsanteil am Programm der öffentlich-Rechtlichen wurde bereits auf ein Minimum herunter gefahren. Jede weitere Einsparung ginge zu Lasten des Qualitätsjournalismus."


Den tatsächlichen Finanzbedarf der Sender müsse jetzt die KEF ermitteln. Erst dann sei die Stunde der Politiker gekommen, die über höhere Rundfunkgebühren entscheiden müssten, sagte der DJV-Vorsitzende. Die Medienpolitiker der Länder seien gut beraten, nicht schon zum jetzigen Zeitpunkt eine Debatte über unbestätigte Finanzforderungen der Sender loszutreten. Das gebiete ihre Verantwortung für das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in Deutschland.