Große Mehrheit für Schaffung eines Digitalministeriums

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, der Netzausbau oder die Verantwortung innovativer Technologieprojekte: 71 Prozent der Menschen in Deutschland sprechen sich für ein eigenständiges und starkes Digitalministerium nach der Bundestagswahl aus. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom, für die mehr als 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt wurden. „Aktuell tragen 57 Abteilungen, Unterabteilungen und Referate in Bundesministerien und Kanzleramt das Wort »Digital« im Namen. Die breite Verteilung digitalpolitischer Verantwortung auf verschiedene Ressorts hat bislang jedoch nicht den gewünschten Erfolg gebracht“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Wir müssen die Digitalisierung in Deutschland entschlossen mit Vision und Tempo gestalten. Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.“ Unter den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren befürworten sogar 79 Prozent die Schaffung eines Digitalministeriums. 72 Prozent sind es bei den 30- bis 49-Jährigen und 68 Prozent bei den 50- bis 64-Jährigen. Unter den Seniorinnen und Senioren über 65 Jahren betonen immerhin zwei Drittel (66 Prozent) die Notwendigkeit eines eigenen Ressorts für digitalpolitische Aktivitäten.

Berg: „Das Digitalministerium muss mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werden. Wichtig ist, dass dieses Ressort bei digitalpolitischen Kernprojekten komplett die Federführung übernehmen kann. Außerdem braucht es unter anderem einen Digitalvorbehalt. Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden.“ Deutschland müsse das Ziel haben, nicht nur industrieller, sondern auch digitaler Motor Europas zu sein. „Unser Anspruch muss sein, im Laufe der kommenden Legislaturperiode im europäischen Vergleich in die Spitzengruppe vorzurücken. Und das kann nur mit einem starken Digitalministerium gelingen.“

Zur Frage eines Digitalministeriums wird am heutigen Mittwochabend auch Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat, Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler beim Bitkom Policy Pitch diskutieren und seine digitalpolitischen Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode vorstellen. Anschließend kommt er mit zwei Startup-Gründerinnen ins Gespräch. Der Bitkom Policy Pitch findet online am 1. September von 19.30 Uhr bis 20.30 Uhr statt. Wenn Sie an der Teilnahme interessiert sind, schreiben Sie bitte eine Mail an: a.streim@bitkom.org

Wie die im Bundestag vertretenen Parteien zu digitalpolitischen Kernthemen stehen, zeigt der Bitkomat. Das Online-Angebot hilft, ähnlich wie der bekannte „Wahl-O-Mat“, die eigenen digitalpolitischen Präferenzen mit den Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zu vergleichen.

Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Im August 2021 wurden dabei 1.007 Personen in Deutschland ab 16 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ.