Zensur der Netzbetreiber: Netzneutralität oft nicht gewährleistet
Viele Netzanbieter sperren willkürlich verschiedene Rufnummern aus Fremdnetzen, aus vermeintlich ökonomischen Gründen. Darauf weist der Deutsche Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) hin. "Mancher Netzbetreiber möchte sich offenbar vor einer zu starken Nutzung einer Rufnummer schützen. Und das, obwohl er bereits im Vorfeld eine Flatrate mit dem Kunden vereinbart hat", erklärt Renatus Zilles, Vorstandsvorsitzender des DVTM. "Dazu kommt, dass durch die Abschaltung kompletter Rufnummernblöcke ganze Unternehmen unbeabsichtigt von der telefonischen Erreichbarkeit ausgeschlossen werden." Auch sozial motivierte Angebote, wie kostenlose Beratungshotlines, fallen der Zensurwut einiger Anbieter zum Opfer. Prominentes Beispiel: ein großer Mobilfunkanbieter sperrte unlängst eine Blindenhotline.
DVTM-Geschäftsführer Boris Schmidt betont, dass im Sinne der Netzneutralität jedem Verbraucher Zugang zu jeder Nummer jedes Anbieters garantiert werden muss. "Bisher können Netzbetreiber Nummern aus Fremdnetzen völlig willkürlich sperren, denn rechtlich gibt es keine ausreichende Handhabung." Aus diesem Grund fordert der DVTM einige Punkte in der Gesetzgebung zu ändern sowie die rechtliche Lage hierzu anzupassen und klarzuziehen. "Jeder Anbieter muss künftig dazu verpflichtet sein, den Zugang zu allen Anbietern sicherzustellen. Einzige Lösung ist, künftig der Bundesnetzagentur die Entscheidung darüber zu überlassen, ob und welche Nummern gesperrt werden. Nur dann können die Interessen der Verbraucher sowie der Wirtschaft ausreichend berücksichtigt werden", so Renatus Zilles weiter.
Werden diese Mindestforderungen nicht erfüllt, rechnet der DVTM mit einer Marktkonzentration auf einige wenige Anbieter: Gerade kleinere Anbieter können der Sperre nichts entgegensetzen. Hier droht die Insolvenz. "Die willkürliche Sperrung einzelner Nummern kommt einer Zensur gleich, die dem TK-Markt auf Dauer schaden wird. Doch auch und vor allem im Sinne der Verbraucher muss diese willkürliche Netzbetreiber-Zensur dringend unterbunden werden", fordert Schmidt.
Der Deutsche Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) ist die zentrale Schnittstelle der an der Wertschöpfungskette Telekommunikation und Medien beteiligten Unternehmen. Darunter sind Diensteanbieter, Netzbetreiber, Serviceprovider, Reseller, technische Dienstleister, Medien- und Verlagshäuser sowie Consulting- und Inkassounternehmen zu finden. Ziel des Verbandes ist es, im Einklang mit Verbrauchern, Politik und Wirtschaft einen zukunftsorientierten, innovativen und wettbewerbsfähigen Telekommunikations- und Medienmarkt zu schaffen.
Die rund 50 Mitglieder des Verbandes agieren freiwillig im Rahmen des "Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien". Der Kodex formuliert Branchenstandards und befähigt dazu, den Markt aktiv mitzugestalten. Der DVTM ging aus dem bereits 1997 gegründeten Fachverband Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) hervor. Ende Februar 2011 erfolgte die Umbenennung in DVTM.
DVTM Deutscher Verband für Telekommunikation und Medien, Birkenstr. 65, 40233 Düsseldorf,
Tel.: 211 / 31 12 09 - 0, Fax: 211 / 31 12 09 - 30,
RA Boris Schmidt, LL.M. (Geschäftsführer), Marco Rohrmann (Referent der Geschäftsführung / Kommunikation), E-Mail: boris.schmidt@dvtm.net, marco.rohrmann@dvtm.net, Internet: www.dvtm.net
DVTM-Geschäftsführer Boris Schmidt betont, dass im Sinne der Netzneutralität jedem Verbraucher Zugang zu jeder Nummer jedes Anbieters garantiert werden muss. "Bisher können Netzbetreiber Nummern aus Fremdnetzen völlig willkürlich sperren, denn rechtlich gibt es keine ausreichende Handhabung." Aus diesem Grund fordert der DVTM einige Punkte in der Gesetzgebung zu ändern sowie die rechtliche Lage hierzu anzupassen und klarzuziehen. "Jeder Anbieter muss künftig dazu verpflichtet sein, den Zugang zu allen Anbietern sicherzustellen. Einzige Lösung ist, künftig der Bundesnetzagentur die Entscheidung darüber zu überlassen, ob und welche Nummern gesperrt werden. Nur dann können die Interessen der Verbraucher sowie der Wirtschaft ausreichend berücksichtigt werden", so Renatus Zilles weiter.
Werden diese Mindestforderungen nicht erfüllt, rechnet der DVTM mit einer Marktkonzentration auf einige wenige Anbieter: Gerade kleinere Anbieter können der Sperre nichts entgegensetzen. Hier droht die Insolvenz. "Die willkürliche Sperrung einzelner Nummern kommt einer Zensur gleich, die dem TK-Markt auf Dauer schaden wird. Doch auch und vor allem im Sinne der Verbraucher muss diese willkürliche Netzbetreiber-Zensur dringend unterbunden werden", fordert Schmidt.
Der Deutsche Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) ist die zentrale Schnittstelle der an der Wertschöpfungskette Telekommunikation und Medien beteiligten Unternehmen. Darunter sind Diensteanbieter, Netzbetreiber, Serviceprovider, Reseller, technische Dienstleister, Medien- und Verlagshäuser sowie Consulting- und Inkassounternehmen zu finden. Ziel des Verbandes ist es, im Einklang mit Verbrauchern, Politik und Wirtschaft einen zukunftsorientierten, innovativen und wettbewerbsfähigen Telekommunikations- und Medienmarkt zu schaffen.
Die rund 50 Mitglieder des Verbandes agieren freiwillig im Rahmen des "Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien". Der Kodex formuliert Branchenstandards und befähigt dazu, den Markt aktiv mitzugestalten. Der DVTM ging aus dem bereits 1997 gegründeten Fachverband Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) hervor. Ende Februar 2011 erfolgte die Umbenennung in DVTM.
DVTM Deutscher Verband für Telekommunikation und Medien, Birkenstr. 65, 40233 Düsseldorf,
Tel.: 211 / 31 12 09 - 0, Fax: 211 / 31 12 09 - 30,
RA Boris Schmidt, LL.M. (Geschäftsführer), Marco Rohrmann (Referent der Geschäftsführung / Kommunikation), E-Mail: boris.schmidt@dvtm.net, marco.rohrmann@dvtm.net, Internet: www.dvtm.net