Bundestrojaner: DJV sieht Informantenschutz in Gefahr
„Wenn es stimmt, dass staatliche Behörden mit Hilfe einer Schnüffelsoftware Computer, E-Mail-Verkehr und Internet-Telefonate ohne richterliche Genehmigung ausspähen können, ist der Informantenschutz in ernster Gefahr“, warnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Mit wem
Journalisten kommunizieren, wer ihre Quellen sind, geht staatliche Ermittler nichts an“, sagte er. Der Bundesinnenminister sei gefordert, die bekannt
gewordenen Missstände aufzuklären und unverzüglich abzustellen.
Am Wochenende hatte der Chaos Computer Club die Existenz eines elektronischen Spähprogramms enthüllt, mit dem sich Ermittlungsbehörden
Zugang zu Computern verschaffen und Internettelefonate sowie den E-Mail-Verkehr der Betroffenen überwachen können. Das Spähprogramm könne auch von Dritten angewandt werden. Der DJV-Vorsitzende betonte, dass Journalistinnen und Journalisten in besonderer Verantwortung gegenüber ihren Informanten stünden. „Diese Verantwortung darf nicht durch anonyme Schnüffler in staatlichem Auftrag unterhöhlt werden.“
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter www.djv.de
Journalisten kommunizieren, wer ihre Quellen sind, geht staatliche Ermittler nichts an“, sagte er. Der Bundesinnenminister sei gefordert, die bekannt
gewordenen Missstände aufzuklären und unverzüglich abzustellen.
Am Wochenende hatte der Chaos Computer Club die Existenz eines elektronischen Spähprogramms enthüllt, mit dem sich Ermittlungsbehörden
Zugang zu Computern verschaffen und Internettelefonate sowie den E-Mail-Verkehr der Betroffenen überwachen können. Das Spähprogramm könne auch von Dritten angewandt werden. Der DJV-Vorsitzende betonte, dass Journalistinnen und Journalisten in besonderer Verantwortung gegenüber ihren Informanten stünden. „Diese Verantwortung darf nicht durch anonyme Schnüffler in staatlichem Auftrag unterhöhlt werden.“
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