Digitalpolitik: Lindner, Habeck, Scholz und Söder wird am meisten zugetraut

Lindner vor Habeck, Scholz und Söder: Nach der Bundestagswahl haben die Deutschen eine klare Vorstellung davon, wer im Bund digitalpolitische Akzente setzen kann. FDP-Parteichef Christian Lindner trauen mit Abstand die meisten Menschen zu, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Jede und jeder vierte Wahlberechtigte (25 Prozent) setzt ihn in puncto Digitalpolitik auf Eins. Dahinter folgt mit recht deutlichem Abstand Robert Habeck, Co-Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, mit 16 Prozent. SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz wird von 14 Prozent am ehesten zugetraut, die Digitalisierung voranzubringen. Im Digitalkompetenz-Ranking an vierter Stelle liegt CSU-Parteichef Markus Söder (11 Prozent). Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von Wahlberechtigten in Deutschland, die Bitkom nach der Bundestagswahl in Auftrag gegeben hat. Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock erreicht 6 Prozent, CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet kommt auf 5 Prozent.

Bei den Parteien zeigt sich ein ähnliches Bild, aber es gibt auch Unterschiede: Jede und jeder vierte Deutsche (25 Prozent) traut der FDP am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen. Dahinter landen Bündnis 90/Die Grünen mit 19 Prozent. Die Union erreicht 17 Prozent, wobei 14 Prozent auf die CDU und 3 Prozent auf die Schwesterpartei CSU entfallen. Dahinter liegt die SPD mit 9 Prozent. AfD und Linke erreichen jeweils 2 Prozent. Immerhin 14 Prozent der Wahlberechtigten trauen keiner Partei zu, die Digitalisierung voranzubringen.

Forderung nach starkem und eigenständigem Digitalministerium

„Die Wählerinnen und Wähler setzen große Hoffnungen auf FDP und Grüne, die Digitalisierung in Deutschland nach vorne zu bringen. Diese hochgesteckten Erwartungen müssen die beiden bisherigen Oppositionsparteien erfüllen, wenn sie Regierungsverantwortung übernehmen“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Wichtig ist, dass die nächste Bundesregierung einen digitalpolitischen Aufbruch startet und neue Strukturen schafft. Das digitale Deutschland braucht ein eigenständiges und starkes Digitalministerium, das kompetent geführt wird.“

Funklöcher, Cyber-Sicherheit und digitale Gesundheit sind drängendste Themen

Die Forderung nach einem eigenständigen und starken Digitalministerium wird von sieben von zehn Wahlberechtigten (69 Prozent) unterstützt. Größten Handlungsbedarf für die neue Bundesregierung sehen die Wählerinnen und Wähler bei der digitalen Infrastruktur, der Cyber-Sicherheit und der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Neun von zehn Befragten (90 Prozent) sind der Ansicht, die neue Bundesregierung sollte alle Funklöcher stopfen und dafür sorgen, dass jeder Haushalt über Zugang zu Breitbandinternet verfügt. 85 Prozent fordern, die neue Koalition sollte sich dafür einsetzen, die Internet- und Cyber-Sicherheit massiv zu steigern. Drei von vier Wahlberechtigten (74 Prozent) wollen, dass die künftige Regierung die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreibt. Zwei Drittel (67 Prozent) denken, die neue Bundesregierung sollte den Föderalismus reformieren, um unter anderem mehr Verantwortung für Schulen bzw. die Verwaltung beim Bund anzusiedeln.

Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Zwischen dem 27. und 30. September 2021 wurden dabei 1.003 wahlberechtigte Personen ab 18 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ. Die Fragen lauteten: „Welchem Politiker/welcher Politikerin trauen Sie am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen?“, „Welcher Partei trauen Sie am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen?“ und „Inwiefern stimmen Sie den folgenden Aussagen zu Erwartungen an die Digitalpolitik der künftigen Bundesregierung zu bzw. nicht zu?“