Spanien blockiert Telegram

- Mediaset, Atresmedia und Moviestar Plus klagen wegen Urheberrechtsverletzungen
- Berufsverband bezeichnet Blockade als notwendig
- Bundesinnenministerin Faeser wollte Telegram wegen Rechtsextremismus abschalten

Vorerst hat in Spanien der Nationale Gerichtshof die Sperrung des Kurzmitteilungsdienstes Telegram angeordnet. Hintergrund sind Klagen von Medienunternehmen wie Mediaset, Atresmedia und Moviestar Plus wegen Urheberrechtsverletzungen.

Die Verbraucherschützer in Spanien sehen diese Maßnahme kritisch, während der Berufsverband für Computertechnik die Blockade als "notwendig, geeignet und verhältnismäßig" bezeichnet. Richter Santiago Pedraz hatte vergeblich um Amtshilfe von den Behörden der britischen Jungferninseln gebeten, wo Telegram registriert ist. Die Identität der Kontoinhaber, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet wurden, konnte nicht geklärt werden. Das Gericht betonte die Bedeutung des Schutzes von Urheberrechten, aber auch den Konflikt zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet.

In Deutschland hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor zwei Jahren vorgeschlagen, Telegram abzuschalten, da es von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen genutzt wird. Telegram reagierte auf deutsche Anliegen und übergab dem Bundeskriminalamt im Jahr 2022 Nutzerdaten für Ermittlungszwecke.