Zwei Drittel wollen online wählen
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Die künftige Bundesregierung sollte ihre Digitalpolitik stärker auf die Gesellschaft ausrichten und dafür sorgen, dass niemand von der Digitalisierung ausgegrenzt wird. Dafür spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger aus. Neun von zehn Wahlberechtigten (92 Prozent) sind der Meinung, dass gerade ältere Menschen beim Umgang mit digitalen Technologien unterstützt werden sollten. Fast ebenso viele (91 Prozent) sind der Ansicht, die Politik müsse sicherstellen, dass alle Menschen in Deutschland Zugang zu digitaler Bildung haben. Und sieben von zehn Wahlberechtigten (72 Prozent) sind dafür, dass alle wichtigen gesellschaftlichen Akteure wie Arbeitgeber, Gewerkschaften oder Kirchen regelmäßig über die zentralen Fragen der Digitalisierung in einem festen Gremium beraten sollten. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung unter 1.009 Bundesbürgern ab 18 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. „Die Digitalisierung geht alle an. Wir müssen dafür sorgen, dass niemand auf der Strecke bleibt“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg bei der Vorstellung der Studie auf einer Pressekonferenz in Berlin. „Wir müssen all jene mitnehmen, die derzeit noch im digitalen Abseits stehen: Alte, Arme, Abgeschiedene, Ängstliche. Das sieht auch die große Mehrheit der Bundesbürger so.“
Die Generation 65 plus informiert sich laut Studie deutlich seltener im Internet zu politischen Themen und neigt weniger dazu, sich auf digitalem Weg in die Politik einzubringen. Quer durch alle Altersgruppen ist das Fernsehen die wichtigste Informationsquelle für politische Nachrichten (92 Prozent). Danach folgen persönliche Gespräche mit Bekannten, Nachbarn oder Kollegen (79 Prozent). Das Internet (73 Prozent) hat als politisch relevante Informationsquelle nahezu mit gedruckten Tageszeitungen (74 Prozent) gleichgezogen. Zwei Drittel (67 Prozent) informieren sich im Radio über Politik. Für die Gruppe der 18- bis 29-Jährigen ist das Internet (86 Prozent) als Informationsquelle sogar fast genauso wichtig wie das Fernsehen (88 Prozent). Anders ist es in der Gruppe 65 plus: Nur jeder dritte Senior (34 Prozent) informiert sich online über politische Themen. „Das Internet wird für die politische Meinungsbildung weiter an Relevanz gewinnen“, sagte Berg. Für die Mehrheit derjenigen, die sich online über Politik informieren, ist es wichtig, stets auf dem Laufenden zu bleiben. Sechs von zehn Bundesbürgern (59 Prozent) informieren sich mindestens täglich und viele von ihnen sogar mehrfach am Tag über Politikthemen. 8 Prozent verfolgen die Nachrichten sogar stündlich.
Unter den Online-Quellen sind journalistische Medien die erste Wahl für Politikthemen, also die Portale von Tages- und Wochenzeitungen oder Rundfunk- und Fernsehsendern. Jeweils drei Viertel der Befragten, die sich im Internet über Politik informieren, nutzen Webseiten oder Apps von Fernsehsendern (75 Prozent) beziehungsweise von klassischen Printmedien (74 Prozent). Dahinter folgen Startseiten von Internet- und E-Mail-Providern (65 Prozent). Soziale Netzwerke spielen als Online-Quelle für Politikinhalte dagegen eine untergeordnete Rolle. Nur jeder Vierte (26 Prozent) nutzt Plattformen wie Facebook und Twitter, um sich über Politik zu informieren. In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es 37 Prozent, unter den Über-65-Jährigen 19 Prozent. Für die Befragten, die sich in Sozialen Netzwerken beziehungsweise Messenger-Diensten über Politik informieren, ist Twitter die wichtigste Plattform (36 Prozent). Knapp dahinter folgen Facebook (35 Prozent) und mit etwas Abstand die Karrierenetzwerke Xing (27 Prozent) und LinkedIn (23 Prozent).
In der Bevölkerung wächst der Wunsch, auch online wählen zu können. Zwei Drittel der Wahlberechtigten (64 Prozent) würden ihre Stimme bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen im Internet abgeben. Vor vier Jahren waren es erst 55 Prozent. Die Zustimmung ist unter Jungwählern am größten. Acht von zehn (79 Prozent) der 18- bis 29-Jährigen wünschen Online-Wahlen, unter den Senioren ist es immerhin noch jeder Zweite (52 Prozent). Berg: „Gerade in Zeiten schwächer werdender Bindungen zwischen Wählern und Parteien und einer in Teilen der Bevölkerung zunehmenden Politikverdrossenheit müssen neue Wege gesucht werden, um demokratische Partizipation zu erleichtern.“ Auch das Interesse an weiteren Formen zur politischen Beteiligung nimmt zu. Jeder Zweite (48 Prozent) hätte gerne die Möglichkeit, sich online an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Vor vier Jahren waren es erst 44 Prozent. In der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen möchten 69 Prozent mitentscheiden, in der Gruppe 65 plus ist es jeder Dritte (33 Prozent). Der Zuspruch steigt mit höheren formalen Bildungsabschlüssen (Hauptschule: 38 Prozent; Mittlere Reife: 49 Prozent; Abitur/Studium: 62 Prozent).
In der Digitalpolitik sind für die Bundesbürger die Bekämpfung der Kriminalität im Netz (95 Prozent), die Digitalisierung von Bildungseinrichtungen (93 Prozent) und Datenschutz (92 Prozent) die wichtigsten Themen. Auch die Stärkung der digitalen Grundrechte (90 Prozent), die Vermittlung von Digitalkompetenzen für Kinder und Jugendliche sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen im digitalen Zeitalter (jeweils 88 Prozent) erhalten viel Zuspruch. Berg: „Die hohen Zustimmungswerte quer durch alle Themen zeigen, dass die Digitalisierung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Sicherheit und Datenschutz stehen für die Wählerinnen und Wähler ganz oben. Was mich persönlich sehr freut, ist der von einer breiten Mehrheit getragene Wunsch nach digitalen Bildungsangeboten.“
Für die kommende Legislaturperiode fordert der Bitkom eine neue Digitale Agenda, die sich gleichermaßen an den Erfordernissen von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft ausrichtet. „Digital für alle“ würde Berg ein solches Programm überschreiben. „Wir müssen auch jene Menschen erreichen, die abgehängt oder ausgegrenzt sind oder sich zumindest so fühlen. Deshalb brauchen wir für die kommende Legislaturperiode eine neue Digitale Agenda, die breiter aufgestellt ist als bisher, noch ambitioniertere Ziele setzt und stärker in die Gesellschaft hineinwirkt.“
Die Generation 65 plus informiert sich laut Studie deutlich seltener im Internet zu politischen Themen und neigt weniger dazu, sich auf digitalem Weg in die Politik einzubringen. Quer durch alle Altersgruppen ist das Fernsehen die wichtigste Informationsquelle für politische Nachrichten (92 Prozent). Danach folgen persönliche Gespräche mit Bekannten, Nachbarn oder Kollegen (79 Prozent). Das Internet (73 Prozent) hat als politisch relevante Informationsquelle nahezu mit gedruckten Tageszeitungen (74 Prozent) gleichgezogen. Zwei Drittel (67 Prozent) informieren sich im Radio über Politik. Für die Gruppe der 18- bis 29-Jährigen ist das Internet (86 Prozent) als Informationsquelle sogar fast genauso wichtig wie das Fernsehen (88 Prozent). Anders ist es in der Gruppe 65 plus: Nur jeder dritte Senior (34 Prozent) informiert sich online über politische Themen. „Das Internet wird für die politische Meinungsbildung weiter an Relevanz gewinnen“, sagte Berg. Für die Mehrheit derjenigen, die sich online über Politik informieren, ist es wichtig, stets auf dem Laufenden zu bleiben. Sechs von zehn Bundesbürgern (59 Prozent) informieren sich mindestens täglich und viele von ihnen sogar mehrfach am Tag über Politikthemen. 8 Prozent verfolgen die Nachrichten sogar stündlich.
Unter den Online-Quellen sind journalistische Medien die erste Wahl für Politikthemen, also die Portale von Tages- und Wochenzeitungen oder Rundfunk- und Fernsehsendern. Jeweils drei Viertel der Befragten, die sich im Internet über Politik informieren, nutzen Webseiten oder Apps von Fernsehsendern (75 Prozent) beziehungsweise von klassischen Printmedien (74 Prozent). Dahinter folgen Startseiten von Internet- und E-Mail-Providern (65 Prozent). Soziale Netzwerke spielen als Online-Quelle für Politikinhalte dagegen eine untergeordnete Rolle. Nur jeder Vierte (26 Prozent) nutzt Plattformen wie Facebook und Twitter, um sich über Politik zu informieren. In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es 37 Prozent, unter den Über-65-Jährigen 19 Prozent. Für die Befragten, die sich in Sozialen Netzwerken beziehungsweise Messenger-Diensten über Politik informieren, ist Twitter die wichtigste Plattform (36 Prozent). Knapp dahinter folgen Facebook (35 Prozent) und mit etwas Abstand die Karrierenetzwerke Xing (27 Prozent) und LinkedIn (23 Prozent).
In der Bevölkerung wächst der Wunsch, auch online wählen zu können. Zwei Drittel der Wahlberechtigten (64 Prozent) würden ihre Stimme bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen im Internet abgeben. Vor vier Jahren waren es erst 55 Prozent. Die Zustimmung ist unter Jungwählern am größten. Acht von zehn (79 Prozent) der 18- bis 29-Jährigen wünschen Online-Wahlen, unter den Senioren ist es immerhin noch jeder Zweite (52 Prozent). Berg: „Gerade in Zeiten schwächer werdender Bindungen zwischen Wählern und Parteien und einer in Teilen der Bevölkerung zunehmenden Politikverdrossenheit müssen neue Wege gesucht werden, um demokratische Partizipation zu erleichtern.“ Auch das Interesse an weiteren Formen zur politischen Beteiligung nimmt zu. Jeder Zweite (48 Prozent) hätte gerne die Möglichkeit, sich online an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Vor vier Jahren waren es erst 44 Prozent. In der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen möchten 69 Prozent mitentscheiden, in der Gruppe 65 plus ist es jeder Dritte (33 Prozent). Der Zuspruch steigt mit höheren formalen Bildungsabschlüssen (Hauptschule: 38 Prozent; Mittlere Reife: 49 Prozent; Abitur/Studium: 62 Prozent).
In der Digitalpolitik sind für die Bundesbürger die Bekämpfung der Kriminalität im Netz (95 Prozent), die Digitalisierung von Bildungseinrichtungen (93 Prozent) und Datenschutz (92 Prozent) die wichtigsten Themen. Auch die Stärkung der digitalen Grundrechte (90 Prozent), die Vermittlung von Digitalkompetenzen für Kinder und Jugendliche sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen im digitalen Zeitalter (jeweils 88 Prozent) erhalten viel Zuspruch. Berg: „Die hohen Zustimmungswerte quer durch alle Themen zeigen, dass die Digitalisierung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Sicherheit und Datenschutz stehen für die Wählerinnen und Wähler ganz oben. Was mich persönlich sehr freut, ist der von einer breiten Mehrheit getragene Wunsch nach digitalen Bildungsangeboten.“
Für die kommende Legislaturperiode fordert der Bitkom eine neue Digitale Agenda, die sich gleichermaßen an den Erfordernissen von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft ausrichtet. „Digital für alle“ würde Berg ein solches Programm überschreiben. „Wir müssen auch jene Menschen erreichen, die abgehängt oder ausgegrenzt sind oder sich zumindest so fühlen. Deshalb brauchen wir für die kommende Legislaturperiode eine neue Digitale Agenda, die breiter aufgestellt ist als bisher, noch ambitioniertere Ziele setzt und stärker in die Gesellschaft hineinwirkt.“