SWR: Werbeverzicht langfristig erwägenswert
Man müsse das legitime Interesse der werbenden Wirtschaft an den
Zielgruppen auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig
gegen die Situation der kommerziellen Medien, vor allem der
Printmedien, abwägen, sagte Voß am Dienstag auf Anfrage in Stuttgart.
Wenn sich die Wirtschaft nicht dauerhaft erhole und kräftig wachse
und damit auch die Werbebudgets zunähmen, müsse man sich vor allem um
den Zeitungsmarkt Sorgen machen. "Voraussetzung für eine solche
Abwägung ist aber, dass der Einnahmeausfall durch die
Rundfunkgebühren aufgefangen wird und deren Festsetzung wieder nach
dem verfassungsgemäßen, unabhängigen Verfahren erfolgt", meinte Voß.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) hatte gestern
festgestellt, dass die Rundfunkgebühr bei einem Verzicht auf Werbung
und Sponsoring um 1,42 EUR monatlich steigen müßte.
Er könne sich allerdings nur schwer vorstellen, dass die 16 Länder
hier zu einer klaren Haltung fänden, die sich nicht einseitig zu
Lasten von ARD und ZDF auswirke, meinte der SWR-Intendant. Den
jüngsten Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck
nannte Voß gleichwohl interessant: "Wenn nach einer Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts sichergestellt ist, dass die Gebühren sich
am tatsächlichen Finanzbedarf des Rundfunks orientieren und nicht
politischer Willkür ausgesetzt sind, könnte ein Werbeverzicht auch
zur Schärfung des öffentlich-rechtlichen Profils beitragen."