Medienregulierung: "Die Zeit für den Wandel ist da"
Hamburg, den 08.12.2010. PROdigitalTV, der Interessensverband Digitale Medien e.V., diskutierte auf seinem 19. Medienfrühstück in München die Frage, ob der Rundfunkstaatsvertrag angesichts der fortschreitenden Konvergenz der Medien noch zeitgemäß sei. Als Experten waren Jürgen Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk- und Telemedien e.V. (VPRT), Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg und seit 2008 Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten der Bundesrepublik Deutschland (DLM) sowie Rechtsanwalt Dr. Stefan Engels, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht von Hogan Lovells geladen. Sponsor der Veranstaltung war die Firma NorCom Information Technology AG (www.norcom.de)
Konsens bestand zwischen den Diskussionsteilnehmern, dass die derzeitige Medienregulierung neu überdacht werden müsse. Vorderstes Ziel sei neben der immer noch erforderlichen Vielfaltssicherung der gleichberechtigte Zugang aller Anbieter zu den neuen Web basierten Distributionsplattformen. Rundfunk und Mediendiensten müssten angesichts der Konvergenz und der damit verbundenen Angleichung dieser Angebote künftig mit diskriminierungsfreien Regulierungsnormen, die alle Angebote bewerteten, erfasst werden. Darüber hinaus gelte es, eine strengere und schlagkräftige Aufsicht der neuen, meist international agierenden Plattformen als Gatekeeper der Zukunft zu organisieren, was auch für die Anbieter von Hybrid-TV gelte. Darüber hinaus sei denkbar, dass die Medienaufsicht künftig mehr und mehr die Rolle eines Mediators übernehme.
Für Jürgen Doetz wird ein vollumfänglicher Schutz der Inhalte immer wichtiger: „ Content bedarf im Hinblick immer neuer Web gestützter Angebote, die unterschiedliche Inhalte bündelten oder übernähmen, eines deutlich verbesserten Schutzes, um insbesondere den Sendern die wirtschaftliche Basis zu erhalten.“
Thomas Langheinrich unterstrich die weiterhin bestehende Bedeutung der Vielfaltsicherung als Grundlage für die Entwicklung der Medienlandschaft. Die Landesmedienanstalten würden dabei den neuen Entwicklungen über eine zentrale Behandlung wie durch die ZAK Rechnung tragen. Gleichwohl könnten bestimmte rechtliche Vorgaben diesen Entwicklungen angepasst werden: „ Ich könnte mir vorstellen, dass man zukünftig z. B. auf das Erfordernis einer Zulassung als Rundfunkveranstalter verzichten könnte zugunsten einer Missbrauchsaufsicht“.
In einer abschließenden Betrachtung forderte Dr. Stefan Engels eine einheitliche Regulierung mit drei Kernelementen: Zum einen müsse die künftige Regulierung von Medienangeboten Technologie- und Medienneutral erfolgen - im Mittelpunkt der Re- und Deregulierung sollten dabei neben der Verhaltens- und Strukturkontrolle vor allem Werbung und Jugendschutz stehen. Zum anderen sei die Vereinheitlichung und Zusammenführung des Medien- und Telekommunikationsrechts im europäischen Rahmen ebenso überfällig wie schließlich die Zusammenführung und Straffung der Aufsicht mit einer Neubestimmung ihrer Aufgaben.
Die Ergebnisse der Diskussion wurden durch alle Teilnehmer des Medienfrühstücks als erste wichtige Wegmarken für eine moderne Regulierung bestätigt. Diese Ergebnisse werden Grundlage weiterer Diskussionen durch PROdigitalTV sein, wobei die direkte Auseinandersetzung mit Vertretern der Politik im Rahmen der folgenden Medienfrühstücke erfolgen soll.
Die Aussage von Jürgen Doetz:“ 2011 muss das Jahr der Renovierung der Medienregulierung sein“, fand einhellige Unterstützung.
Konsens bestand zwischen den Diskussionsteilnehmern, dass die derzeitige Medienregulierung neu überdacht werden müsse. Vorderstes Ziel sei neben der immer noch erforderlichen Vielfaltssicherung der gleichberechtigte Zugang aller Anbieter zu den neuen Web basierten Distributionsplattformen. Rundfunk und Mediendiensten müssten angesichts der Konvergenz und der damit verbundenen Angleichung dieser Angebote künftig mit diskriminierungsfreien Regulierungsnormen, die alle Angebote bewerteten, erfasst werden. Darüber hinaus gelte es, eine strengere und schlagkräftige Aufsicht der neuen, meist international agierenden Plattformen als Gatekeeper der Zukunft zu organisieren, was auch für die Anbieter von Hybrid-TV gelte. Darüber hinaus sei denkbar, dass die Medienaufsicht künftig mehr und mehr die Rolle eines Mediators übernehme.
Für Jürgen Doetz wird ein vollumfänglicher Schutz der Inhalte immer wichtiger: „ Content bedarf im Hinblick immer neuer Web gestützter Angebote, die unterschiedliche Inhalte bündelten oder übernähmen, eines deutlich verbesserten Schutzes, um insbesondere den Sendern die wirtschaftliche Basis zu erhalten.“
Thomas Langheinrich unterstrich die weiterhin bestehende Bedeutung der Vielfaltsicherung als Grundlage für die Entwicklung der Medienlandschaft. Die Landesmedienanstalten würden dabei den neuen Entwicklungen über eine zentrale Behandlung wie durch die ZAK Rechnung tragen. Gleichwohl könnten bestimmte rechtliche Vorgaben diesen Entwicklungen angepasst werden: „ Ich könnte mir vorstellen, dass man zukünftig z. B. auf das Erfordernis einer Zulassung als Rundfunkveranstalter verzichten könnte zugunsten einer Missbrauchsaufsicht“.
In einer abschließenden Betrachtung forderte Dr. Stefan Engels eine einheitliche Regulierung mit drei Kernelementen: Zum einen müsse die künftige Regulierung von Medienangeboten Technologie- und Medienneutral erfolgen - im Mittelpunkt der Re- und Deregulierung sollten dabei neben der Verhaltens- und Strukturkontrolle vor allem Werbung und Jugendschutz stehen. Zum anderen sei die Vereinheitlichung und Zusammenführung des Medien- und Telekommunikationsrechts im europäischen Rahmen ebenso überfällig wie schließlich die Zusammenführung und Straffung der Aufsicht mit einer Neubestimmung ihrer Aufgaben.
Die Ergebnisse der Diskussion wurden durch alle Teilnehmer des Medienfrühstücks als erste wichtige Wegmarken für eine moderne Regulierung bestätigt. Diese Ergebnisse werden Grundlage weiterer Diskussionen durch PROdigitalTV sein, wobei die direkte Auseinandersetzung mit Vertretern der Politik im Rahmen der folgenden Medienfrühstücke erfolgen soll.
Die Aussage von Jürgen Doetz:“ 2011 muss das Jahr der Renovierung der Medienregulierung sein“, fand einhellige Unterstützung.