„BMWi treibt flächendeckende Breitbandversorgung voran!“
Gemeinsame Presseinformation des BMWi, der Initiative D21 und des BITKOM anlässlich des heutigen Breitbandgipfels
Anlässlich einer Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative zur Schließung der Breitbandlücken im ländlichen Raum auf der CeBIT 2008 stellte BMWi- Staatsekretär Pfaffenbach fest: „Die Breitbandentwicklung verläuft in Deutschland nach wie vor sehr positiv. Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig.“
BITKOM-Präsidiumsmitglied Harald Stöber sagte: „Eine Voraussetzung für künftiges Wachstums in der Branche ist die Erschließung zusätzlicher Städte und Gemeinden. Auch in der härter werdenden Wettbewerbslandschaft sind deshalb Investitionen in den Breitbandausbau in der Fläche und im ländlichen Raum notwendig.“
Bei der Nutzung liegt Deutschland mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Aktuell verfügt etwa jeder 2. Haushalt in Deutschland über einen Breitbandanschluss. Allein im letzten Jahr sind rd. 5 Mio. neue Anschlüsse hinzu gekommen – das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa.
Problematisch ist allerdings, dass für 3- 4 Prozent der Haushalte faktisch allein Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stehen. Weitere rd. 7-8 Prozent der Haushalte könnten derzeit nur qualitativ unzureichende Zugänge nutzen.
Dazu erklärte Staatsekretär Pfaffenbach: „Das BMWi wird die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen weiter vorantreiben. Im Vordergrund steht eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richtet. Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibt dabei eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, d.h. eine Haushaltsabdeckung von über 99 Prozent.“
Als eine wichtige Maßnahme stellte Staatsekretär Pfaffenbach während der Pressekonferenz das vom BMWi initiierte und finanzierte Pilotprojekt „Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken“ vor. Im Rahmen dieses Projekts wurden sechs unversorgte Orte mit Beratungsleistungen unterstützt. Die Berater sollten gemeinsam mit der jeweiligen Kommune innerhalb von 6-8 Wochen den örtlichen Gegebenheiten (z.B. der Topographie, vorhandene Infrastrukturen, Ortsgröße, Breitbandnachfrage etc.) angepasste Lösungskonzepte erarbeiten. Ziel war es, eine geeignete Grundlage für konkrete Vertragsverhandlungen mit potentiellen Anbietern zu schaffen.
Pfaffenbach: „Alle Projekte haben gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt. Für jeden der bisher weißen Flecken zeichnet sich eine Lösung mit einem zu DSL alternativen Technologiemix ab. In manchen Gemeinden ist eine offensive Werbung für die Breitbandnutzung notwendig, um die notwendige Mindestzahl an Kunden zu erreichen“. Die Ergebnisse der Projekte werden in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWi veröffentlicht (www.zukunft-breitband.de).
Die Vertreter der Industrie lobten ausdrücklich die Aktivitäten des BMWi. Die Pilotstudien könnten auch das Bewusstsein in den ländlichen Regionen schärfen. Doch müsse das Versorgungsproblem flächendeckend gelöst werden. Dafür bieten sich aus Industriesicht insbesondere Funktechnologien an. „Der politisch brisante Entscheidungsprozess zur Nutzung frei werdender Rundfunkfrequenzen gewinnt derzeit an Schwung. Und eine Lösung, die alle Beteiligten (Rundfunkanbieter, Mobilfunkbetreiber, Internet Service Provider) zufrieden stellt, muss schnell gefunden werden, um das Potenzial der Digitalen Dividende zur Schließung der weißen Flecken nutzen zu können", sagte Alf Henryk Wulf, Mitglied des Präsidiums der Initiative D21. BITKOM-Präsidiumsmitglied Stöber sagte: „Die Bundesländer entscheiden ganz wesentlich mit, wie diese Frequenzen genutzt werden. Ich plädiere dafür, sie für die dringend benötigte Breitbandversorgung des ländlichen Raums einzusetzen.“
Nach Auffassung von Staatssekretär Pfaffenbach lässt sich die Versorgungslage kurzfristig nur durch einen Technologie- und Instrumentenmix im Rahmen einer breit angelegten „konzertierten Aktion“ verbessern. „ Durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft sollte es uns gelingen, die Breitbandlücken in Deutschland rasch zu beseitigen. Die Bundesregierung hat hierzu bereits ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und wird ihre Anstrengungen weiter intensivieren.“
Ansprechpartner:
Anne-Kathrin Röthemeyer
Pressestelle Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Tel. 030/ 20 14 61 22
anne-kathrin.roethemeyer@bmwi.bund.de
Marc Thylmann
Pressesprecher Technologien & Dienste, BITKOM
Tel. 030/ 27 576 – 111
m.thylmann@bitkom.org
Stefan Jaekel
Sprecher Initiative D21
Tel. 030/ 526 87 22 55
stefan.jaekel@initiatived21.de
Anlässlich einer Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative zur Schließung der Breitbandlücken im ländlichen Raum auf der CeBIT 2008 stellte BMWi- Staatsekretär Pfaffenbach fest: „Die Breitbandentwicklung verläuft in Deutschland nach wie vor sehr positiv. Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig.“
BITKOM-Präsidiumsmitglied Harald Stöber sagte: „Eine Voraussetzung für künftiges Wachstums in der Branche ist die Erschließung zusätzlicher Städte und Gemeinden. Auch in der härter werdenden Wettbewerbslandschaft sind deshalb Investitionen in den Breitbandausbau in der Fläche und im ländlichen Raum notwendig.“
Bei der Nutzung liegt Deutschland mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Aktuell verfügt etwa jeder 2. Haushalt in Deutschland über einen Breitbandanschluss. Allein im letzten Jahr sind rd. 5 Mio. neue Anschlüsse hinzu gekommen – das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa.
Problematisch ist allerdings, dass für 3- 4 Prozent der Haushalte faktisch allein Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stehen. Weitere rd. 7-8 Prozent der Haushalte könnten derzeit nur qualitativ unzureichende Zugänge nutzen.
Dazu erklärte Staatsekretär Pfaffenbach: „Das BMWi wird die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen weiter vorantreiben. Im Vordergrund steht eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden, an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richtet. Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen. Ziel bleibt dabei eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, d.h. eine Haushaltsabdeckung von über 99 Prozent.“
Als eine wichtige Maßnahme stellte Staatsekretär Pfaffenbach während der Pressekonferenz das vom BMWi initiierte und finanzierte Pilotprojekt „Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken“ vor. Im Rahmen dieses Projekts wurden sechs unversorgte Orte mit Beratungsleistungen unterstützt. Die Berater sollten gemeinsam mit der jeweiligen Kommune innerhalb von 6-8 Wochen den örtlichen Gegebenheiten (z.B. der Topographie, vorhandene Infrastrukturen, Ortsgröße, Breitbandnachfrage etc.) angepasste Lösungskonzepte erarbeiten. Ziel war es, eine geeignete Grundlage für konkrete Vertragsverhandlungen mit potentiellen Anbietern zu schaffen.
Pfaffenbach: „Alle Projekte haben gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt. Für jeden der bisher weißen Flecken zeichnet sich eine Lösung mit einem zu DSL alternativen Technologiemix ab. In manchen Gemeinden ist eine offensive Werbung für die Breitbandnutzung notwendig, um die notwendige Mindestzahl an Kunden zu erreichen“. Die Ergebnisse der Projekte werden in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWi veröffentlicht (www.zukunft-breitband.de).
Die Vertreter der Industrie lobten ausdrücklich die Aktivitäten des BMWi. Die Pilotstudien könnten auch das Bewusstsein in den ländlichen Regionen schärfen. Doch müsse das Versorgungsproblem flächendeckend gelöst werden. Dafür bieten sich aus Industriesicht insbesondere Funktechnologien an. „Der politisch brisante Entscheidungsprozess zur Nutzung frei werdender Rundfunkfrequenzen gewinnt derzeit an Schwung. Und eine Lösung, die alle Beteiligten (Rundfunkanbieter, Mobilfunkbetreiber, Internet Service Provider) zufrieden stellt, muss schnell gefunden werden, um das Potenzial der Digitalen Dividende zur Schließung der weißen Flecken nutzen zu können", sagte Alf Henryk Wulf, Mitglied des Präsidiums der Initiative D21. BITKOM-Präsidiumsmitglied Stöber sagte: „Die Bundesländer entscheiden ganz wesentlich mit, wie diese Frequenzen genutzt werden. Ich plädiere dafür, sie für die dringend benötigte Breitbandversorgung des ländlichen Raums einzusetzen.“
Nach Auffassung von Staatssekretär Pfaffenbach lässt sich die Versorgungslage kurzfristig nur durch einen Technologie- und Instrumentenmix im Rahmen einer breit angelegten „konzertierten Aktion“ verbessern. „ Durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft sollte es uns gelingen, die Breitbandlücken in Deutschland rasch zu beseitigen. Die Bundesregierung hat hierzu bereits ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und wird ihre Anstrengungen weiter intensivieren.“
Ansprechpartner:
Anne-Kathrin Röthemeyer
Pressestelle Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Tel. 030/ 20 14 61 22
anne-kathrin.roethemeyer@bmwi.bund.de
Marc Thylmann
Pressesprecher Technologien & Dienste, BITKOM
Tel. 030/ 27 576 – 111
m.thylmann@bitkom.org
Stefan Jaekel
Sprecher Initiative D21
Tel. 030/ 526 87 22 55
stefan.jaekel@initiatived21.de