Recht auf Vergessenwerden
Die weltweite Durchsetzung des sogenannten Rechts auf Vergessenwerden birgt die Gefahr einer internationalen Abwärtsspirale der Kommunikationsfreiheit im Netz, warnt eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.. Der Verband wendet sich damit entschieden gegen aktuelle Forderungen deutscher und französischer Datenschutzbehörden, die den Suchmaschinenanbieter Google dazu zwingen wollen, Löschanfragen nicht nur auf seinen europäischen Suchseiten, sondern auf sämtlichen Webauftritten global umzusetzen. Ein weltweit durchsetzbares Löschrecht schaffe zusätzliche Konflikte im Hinblick auf regionale und kulturelle Unterschiede bei der Abwägung zwischen Kommunikationsfreiheit und persönlichem Datenschutz. Sollte ein solches Löschrecht weltweit konsequent durchgesetzt werden, müsse Europa auch damit rechnen, dass künftig auch Löschentscheidungen, die auf Basis nicht-europäischer Rechtsauffassungen getroffen wurden, aus den europäischen Suchregistern verschwinden, so eco. Der immer stärkeren Fragmentierung des Internet sei damit Tür und Tor geöffnet.
Neues eco Positionspapier zeigt wesentliche Konfliktpunkte auf
eco hat bereits die Etablierung des Rechts auf Vergessenwerden durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13. Mai 2014 scharf kritisiert. Inzwischen haben auf europäischer Ebene die abschließenden Verhandlungen für die Datenschutz-Grundverordnung begonnen. Darin spielt auch die gesetzliche Ausgestaltung des Rechts auf Vergessenwerden eine wichtige Rolle. Ein neues eco Positionspapier fasst die wesentlichen Aspekte, die dabei zu berücksichtigen sind, zusammen. Aus Sicht von eco bieten die laufenden Verhandlungen um die Datenschutz-Grundverordnung eine gute Gelegenheit, mögliche negative Konsequenzen, die sich aus dem EuGH-Urteil ergeben, gesetzgeberisch zu berücksichtigen
Aus Sicht der Internetwirtschaft gibt es noch viele offene Fragen zur Ausgestaltung des Urteils und zur Rolle von Intermediären wie zum Beispiel Suchmaschinenbetreiber. Auch die noch schwer absehbaren Folgen für die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet müssen weiter diskutiert werden.
eco Positionspapier zum Recht auf Vergessenwerden
https://www.eco.de/wp-content/blogs.dir/20150803-eco-positionspapier-zum-recht-auf-vergessenwerden-in-der-ds-gvo.pdf
Neues eco Positionspapier zeigt wesentliche Konfliktpunkte auf
eco hat bereits die Etablierung des Rechts auf Vergessenwerden durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13. Mai 2014 scharf kritisiert. Inzwischen haben auf europäischer Ebene die abschließenden Verhandlungen für die Datenschutz-Grundverordnung begonnen. Darin spielt auch die gesetzliche Ausgestaltung des Rechts auf Vergessenwerden eine wichtige Rolle. Ein neues eco Positionspapier fasst die wesentlichen Aspekte, die dabei zu berücksichtigen sind, zusammen. Aus Sicht von eco bieten die laufenden Verhandlungen um die Datenschutz-Grundverordnung eine gute Gelegenheit, mögliche negative Konsequenzen, die sich aus dem EuGH-Urteil ergeben, gesetzgeberisch zu berücksichtigen
Aus Sicht der Internetwirtschaft gibt es noch viele offene Fragen zur Ausgestaltung des Urteils und zur Rolle von Intermediären wie zum Beispiel Suchmaschinenbetreiber. Auch die noch schwer absehbaren Folgen für die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet müssen weiter diskutiert werden.
eco Positionspapier zum Recht auf Vergessenwerden
https://www.eco.de/wp-content/blogs.dir/20150803-eco-positionspapier-zum-recht-auf-vergessenwerden-in-der-ds-gvo.pdf