GEZ: Kleinunternehmerregelung muss beibehalten werden
„Die derzeitige Diskussion um die Reform der Rundfunkgebühr muss dazu führen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk bescheidener wird“, erklärt Ingolf F. Brauner der Präsident des Bundes der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern zur Reform der GEZ-Gebühr. Der BDS Bayern stehe grundsätzlich zur Reform. „Richtig ist erstens, dass die Suche nach Schwarzsehern durch die GEZ zukünftig wegfällt. Zweitens darf die derzeitige Diskussion nicht dazu führen, dass der Protest vor allem großer Handelsketten und der Kommunen zu einer Benachteiligung der kleinen Unternehmen führt.“ Der BDS habe hart für die Kleinunternehmerregelung gekämpft. „Die muss bleiben“, stellt Brauner klar.
Weniger Gebührengeld für Rummelboxen
Wichtig sei eine Diskussion über Sparsamkeit bei den Öffentlich-Rechtlichen. „Mir ist es völlig unverständlich, dass ARD und ZDF für Sportrechte in den kommenden drei Jahren über 600 Millionen Euro ausgeben, darunter 54 Millionen für qualitativ fragwürdige Boxkämpfe“, so Brauner. Denkbar wäre, die Ausgaben für Sportrechte zu deckeln und die Berichterstattung auf Sportarten zu konzentrieren, über die das Privatfernsehen nicht kostendeckend berichten kann.
Ebenfalls Einsparungspotential bieten die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie sind mit Hilfe von Gebührengeldern zur subventionierten Konkurrenz der Zeitungen geworden. „Der Deutschlandfunk hat aus meiner Sicht ein vernünftiges Modell: Dort gibt es nur einen Livestream, Audiodateien von Sendungen, die bereits gelaufen sind, und die Möglichkeit, interessante Interviews und Beiträge noch einmal nachzulesen. Das reicht aus.“
Qualität statt Seifenopern und Boulevardnachrichten
Ebenfalls überdacht gehört aus Sicht von Bayerns Selbständigen der Wildwuchs bei den Spartenkanälen. Einsfestival, EinsExtra, ZDFinfo und ZDFkultur kommen über Quoten von 0,1 Prozent nicht hinaus. „Für diese Inhalte gibt es erstens ARTE und 3Sat, zweitens sollten Kultur und interessante Informationsendungen stärker ins Hauptprogramm von ARD und ZDF. Stattdessen blockieren dort Seifenopern, Prominews und Schunkelshows qualitativ hochwertige Formate. Warum sendet die ARD beispielsweise eine Dokumentation, die für den diesjährigen Oscar nominiert ist, erst um 22.45 Uhr?“
Der BDS Bayern bekennt sich allerdings ganz klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: „Wir brauchen Einsparungen und Qualität statt Quantität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dann könnten Bürger und Unternehmer sogar entlastet und Härtefälle vermieden werden“, so Brauner abschließend.
Weniger Gebührengeld für Rummelboxen
Wichtig sei eine Diskussion über Sparsamkeit bei den Öffentlich-Rechtlichen. „Mir ist es völlig unverständlich, dass ARD und ZDF für Sportrechte in den kommenden drei Jahren über 600 Millionen Euro ausgeben, darunter 54 Millionen für qualitativ fragwürdige Boxkämpfe“, so Brauner. Denkbar wäre, die Ausgaben für Sportrechte zu deckeln und die Berichterstattung auf Sportarten zu konzentrieren, über die das Privatfernsehen nicht kostendeckend berichten kann.
Ebenfalls Einsparungspotential bieten die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie sind mit Hilfe von Gebührengeldern zur subventionierten Konkurrenz der Zeitungen geworden. „Der Deutschlandfunk hat aus meiner Sicht ein vernünftiges Modell: Dort gibt es nur einen Livestream, Audiodateien von Sendungen, die bereits gelaufen sind, und die Möglichkeit, interessante Interviews und Beiträge noch einmal nachzulesen. Das reicht aus.“
Qualität statt Seifenopern und Boulevardnachrichten
Ebenfalls überdacht gehört aus Sicht von Bayerns Selbständigen der Wildwuchs bei den Spartenkanälen. Einsfestival, EinsExtra, ZDFinfo und ZDFkultur kommen über Quoten von 0,1 Prozent nicht hinaus. „Für diese Inhalte gibt es erstens ARTE und 3Sat, zweitens sollten Kultur und interessante Informationsendungen stärker ins Hauptprogramm von ARD und ZDF. Stattdessen blockieren dort Seifenopern, Prominews und Schunkelshows qualitativ hochwertige Formate. Warum sendet die ARD beispielsweise eine Dokumentation, die für den diesjährigen Oscar nominiert ist, erst um 22.45 Uhr?“
Der BDS Bayern bekennt sich allerdings ganz klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: „Wir brauchen Einsparungen und Qualität statt Quantität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dann könnten Bürger und Unternehmer sogar entlastet und Härtefälle vermieden werden“, so Brauner abschließend.