Journalisten-Bespitzelung war Anschlag auf die Pressefreiheit
Als "Anschlag auf die Pressefreiheit" hat DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken am heutigen Freitag die jahrelange Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst bezeichnet. Das Ausmaß der Spitzelaffäre sei beängstigend. Es zeige, dass es keine Einzelfälle waren, sondern dass ein Bespitzelungssystem kontinuierlich Journalisten überwachte. "Sowohl die Zahl der bespitzelten Kollegen als auch Art und Umfang der Nachrichtengewinnung zeigen", so der DJV-Vorsitzende, "dass der BND jeglichen Respekt vor der Pressefreiheit, den Medien und der besonderen Rolle von Journalisten im demokratischen Staat verloren hat."
Zu den Journalisten, die im Schäfer-Bericht als BND-Informanten genannt werden, sagte Konken: "Wer als Journalist für einen Geheimdienst arbeitet, hat im Journalismus nichts mehr zu suchen. Spitzel verstoßen zum einen gegen den Pressekodex und schaden zum anderen den betroffenen Kollegen und dem Ansehen unseres Berufsstandes." Journalisten seien besonderen Wertekriterien verpflichtet, um der Verantwortung ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Jeder einzelne Spitzelfall sei einer zuviel.
Eine wichtige Konsequenz müssten funktionierende politische Kontrollmechanismen sein, damit Journalisten wieder unbehindert ihrer Arbeit nachgehen könnten. Das gelte nicht nur für den BND, sondern auch für die beiden anderen deutschen Geheimdienste. "Hier ist die Politik am Zug", sagte Konken.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
http://www.djv.de
Zu den Journalisten, die im Schäfer-Bericht als BND-Informanten genannt werden, sagte Konken: "Wer als Journalist für einen Geheimdienst arbeitet, hat im Journalismus nichts mehr zu suchen. Spitzel verstoßen zum einen gegen den Pressekodex und schaden zum anderen den betroffenen Kollegen und dem Ansehen unseres Berufsstandes." Journalisten seien besonderen Wertekriterien verpflichtet, um der Verantwortung ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Jeder einzelne Spitzelfall sei einer zuviel.
Eine wichtige Konsequenz müssten funktionierende politische Kontrollmechanismen sein, damit Journalisten wieder unbehindert ihrer Arbeit nachgehen könnten. Das gelte nicht nur für den BND, sondern auch für die beiden anderen deutschen Geheimdienste. "Hier ist die Politik am Zug", sagte Konken.
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