DJV kritisiert Drehverbot für Phoenix

Berlin, 16.03.2011 - Mit Unverständnis hat der Deutsche Journalisten-Verband darauf reagiert, dass die Mehrheit der Abgeordneten im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags eine Live-Übertragung der heutigen Sitzung durch Phoenix abgelehnt hat. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Regierungsmehrheit die Befragung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen im Ausschuss vor der Öffentlichkeit offenbar verbergen wolle, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan gibt es ein immenses öffentliches Interesse an dem von der Regierung verkündeten Moratorium der Laufzeitverlängerung", stellte Konken fest. Das Drehverbot für Phoenix über die heutige Befragung des Umweltministers im Ausschuss erwecke den Eindruck von Hinterzimmerpolitik. "Das stellt nicht nur eine Missachtung des öffentlichen Informationsinteresses, sondern auch des Programmauftrags von Phoenix dar."


Gegen eine Drehgenehmigung für Phoenix hatten am heutigen Vormittag 18 Mitglieder des Umweltausschusses gestimmt, 14 waren dafür gewesen. Bereits im letzten Jahr hatte der DJV die restriktive Haltung eines anderen Bundestagsausschusses gegenüber Phoenix kritisiert. Damals ging es um die Befragung des ehemaligen Verteidigungsministers zu Guttenberg im Kundus-Untersuchungsausschuss. "Es kann nicht sein, dass sich Bundestagsausschüsse immer dann vor der Öffentlichkeit abschotten, wenn ein Minister auftritt", sagte der DJV-Vorsitzende.