BITKOM fordert effizientes Vorgehen gegen Datendiebe
Berlin, 8. Dezember 2008
Der Hightech-Verband BITKOM hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen Datendiebe gefordert. „Wer sensible Kundendaten unterschlägt und verhökert, schadet Millionen Verbrauchern und dem Ruf der ganzen Wirtschaft“, betonte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Verstöße gegen den Datenschutz sind kein Kavaliersdelikt.“ Neben schärferen Gesetzen komme es vor allem auf einen hohen Verfolgungsdruck an. Der BITKOM befürwortet eine bessere Ausstattung der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. „Im Übrigen kommt es nicht allein auf höhere Strafen im Gesetz an, sondern darauf, dass die Strafen in der Praxis durchgesetzt werden.“
Am Wochenende war bekannt geworden, dass offenbar Millionen Bankverbindungen illegal im Umlauf sind. Mit Blick auf die geplanten Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz fordert der BITKOM, sensible Daten wie Kontoinformationen und Gesundheitsdaten noch besser zu schützen als reine Adressdaten. „Staat und Wirtschaft müssen gemeinsam verhindern, dass schwarze Schafe das Vertrauen der Bürger in die Informationsgesellschaft zerstören“, erklärte Scheer. Bei einer Gesetzesänderung gehe es vor allem darum, Transparenz zu schaffen. Kunden müssten sich jederzeit mühelos informieren können, zu welchen Zwecken Anbieter ihre Daten verwenden.
Dem von der Bundesregierung geplanten freiwilligen Datenschutz-Audit steht der BITKOM aufgeschlossen gegenüber. „Mit dem Datenschutz-Audit und einem entsprechenden Siegel können Unternehmen nachweisen, dass sie mehr tun als gesetzlich gefordert“, sagte Scheer. „Das Audit kann zusätzliche Transparenz bringen.“ Es solle praxisnah ausgestaltet und an den Bedürfnissen von Verbrauchern und Wirtschaft orientiert werden. So müsse sichergestellt werden, dass es unbürokratisch sei, sich für alle Geschäftsmodelle eigne und die kurzen Produkt- und Innovationszyklen in der Hightech-Industrie berücksichtige.
Prof. Scheer plädierte dafür, das deutsche Datenschutzrecht systematisch auf seine Aktualität hin zu überprüfen. „Wir haben in vielen Bereichen strenge Vorschriften, müssen die Gesetze aber immer wieder an die digitale Welt anpassen.“ Zudem sei mehr Aufklärung nötig, wie Verbraucher beim Surfen im Internet ihre Daten und Privatsphäre schützen können. „Gerade bei jungen Menschen müssen wir Bewusstsein schaffen, welche Folgen es haben kann, wenn zu viel Privates im Internet preisgegeben wird“, sagte Scheer. „Die aktuellen Diskussionen gehen an all jenen meist jungen Menschen vorbei, die ohne Zwang intimste Details offen ins Netz stellen.“ Jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene verfügt nach BITKOM-Angaben bereits über ein eigenes Profil im Internet.
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Dr. Kai Kuhlmann
Bereichsleiter Recht
Tel. +49. 30. 27576-131
Fax +49. 30. 27576-400
k.kuhlmann@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Der Hightech-Verband BITKOM hat ein entschiedeneres Vorgehen gegen Datendiebe gefordert. „Wer sensible Kundendaten unterschlägt und verhökert, schadet Millionen Verbrauchern und dem Ruf der ganzen Wirtschaft“, betonte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Verstöße gegen den Datenschutz sind kein Kavaliersdelikt.“ Neben schärferen Gesetzen komme es vor allem auf einen hohen Verfolgungsdruck an. Der BITKOM befürwortet eine bessere Ausstattung der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. „Im Übrigen kommt es nicht allein auf höhere Strafen im Gesetz an, sondern darauf, dass die Strafen in der Praxis durchgesetzt werden.“
Am Wochenende war bekannt geworden, dass offenbar Millionen Bankverbindungen illegal im Umlauf sind. Mit Blick auf die geplanten Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz fordert der BITKOM, sensible Daten wie Kontoinformationen und Gesundheitsdaten noch besser zu schützen als reine Adressdaten. „Staat und Wirtschaft müssen gemeinsam verhindern, dass schwarze Schafe das Vertrauen der Bürger in die Informationsgesellschaft zerstören“, erklärte Scheer. Bei einer Gesetzesänderung gehe es vor allem darum, Transparenz zu schaffen. Kunden müssten sich jederzeit mühelos informieren können, zu welchen Zwecken Anbieter ihre Daten verwenden.
Dem von der Bundesregierung geplanten freiwilligen Datenschutz-Audit steht der BITKOM aufgeschlossen gegenüber. „Mit dem Datenschutz-Audit und einem entsprechenden Siegel können Unternehmen nachweisen, dass sie mehr tun als gesetzlich gefordert“, sagte Scheer. „Das Audit kann zusätzliche Transparenz bringen.“ Es solle praxisnah ausgestaltet und an den Bedürfnissen von Verbrauchern und Wirtschaft orientiert werden. So müsse sichergestellt werden, dass es unbürokratisch sei, sich für alle Geschäftsmodelle eigne und die kurzen Produkt- und Innovationszyklen in der Hightech-Industrie berücksichtige.
Prof. Scheer plädierte dafür, das deutsche Datenschutzrecht systematisch auf seine Aktualität hin zu überprüfen. „Wir haben in vielen Bereichen strenge Vorschriften, müssen die Gesetze aber immer wieder an die digitale Welt anpassen.“ Zudem sei mehr Aufklärung nötig, wie Verbraucher beim Surfen im Internet ihre Daten und Privatsphäre schützen können. „Gerade bei jungen Menschen müssen wir Bewusstsein schaffen, welche Folgen es haben kann, wenn zu viel Privates im Internet preisgegeben wird“, sagte Scheer. „Die aktuellen Diskussionen gehen an all jenen meist jungen Menschen vorbei, die ohne Zwang intimste Details offen ins Netz stellen.“ Jeder zweite Jugendliche und junge Erwachsene verfügt nach BITKOM-Angaben bereits über ein eigenes Profil im Internet.
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Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.