BITKOM begrüßt Datenschutz-Initiative
Berlin, 3. Juni 2008
Der Bundesverband BITKOM begrüßt die gemeinsame Initiative von Wirtschaft und Politik in der aktuellen Datenschutz-Debatte. „Die BITKOM-Branche bietet in Deutschland den höchsten Datenschutz weltweit“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer im Nachgang des gestrigen Treffens im Bundesinnenministerium. „Wir setzen uns dafür ein, diesen Standard zu erhalten und weiter auszubauen.“ Der für IT- und TK-Sicherheit zuständige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Bernhard Beus, und die Telekommunikationsbranche hatten sich darauf verständigt, in einem ersten Schritt die Datenschutzmechanismen unter anderem im zuständigen Ausschuss des BITKOM weiter zu analysieren und auszuwerten. „Dann werden wir sehen, ob überhaupt weitergehender Handlungsbedarf besteht“, sagte Scheer. „Die derzeitige Debatte um neue Gesetze lenkt von der Nutzung der schon vorhandenen Handlungsmöglichkeiten ab.“ Deshalb unterstützt BITKOM den konkreten Vorschlag des Bundesdatenschutzbeauftragten, dessen personelle und finanzielle Ausstattung zu verbessern. Scheer: „Bei unseren Unternehmen finden die Datenschutzbeauftragten jederzeit einen kooperativen Partner.“
Gleichzeitig betonte Scheer: „Es geht hier klar um das Fehlverhalten einzelner Verantwortlicher eines Unternehmens, nicht um ein grundsätzliches Fehlverhalten der Branche. Die Telekommunikationsbranche darf nicht in Sippenhaft genommen werden.“ Der neuen Leitung der Telekom bescheinigte Scheer einen verantwortungsvollen Umgang mit dem kritisierten Vorfall: „Wir sind überzeugt, dass das Telekom-Management sein Bestes gibt, um die diskutierten Vorgänge schnell und vollständig aufzuklären.“
Scheer äußerte sich in diesem Zusammenhang auch zur Überprüfung der Verbindungsdaten von Journalisten: „Pressefreiheit und Informantenschutz sind hohe Güter, an deren Schutz BITKOM größtes Interesse hat.“ Die Datenschutz-Vorkehrungen seien in Deutschland die höchsten der Welt. Für die Unternehmen sei es enorm wichtig, dass diese hohen Standards eingehalten werden. Scheer: „Kein Anbieter kann es sich leisten, das Vertrauen seiner Kunden aufs Spiel zu setzen. Dies ist der beste Schutz.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Dr. Kai Kuhlmann
Bereichsleiter Recht
Tel. +49. 30. 27576-131
Fax +49. 30. 27576-400
k.kuhlmann@bitkom.org
Dr. Guido Brinkel
Bereichsleiter Telekommunikations-
und Medienpolitik
Tel. +49. 30. 27576-221
Fax +49. 30. 27576-400
g.brinkel@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Der Bundesverband BITKOM begrüßt die gemeinsame Initiative von Wirtschaft und Politik in der aktuellen Datenschutz-Debatte. „Die BITKOM-Branche bietet in Deutschland den höchsten Datenschutz weltweit“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer im Nachgang des gestrigen Treffens im Bundesinnenministerium. „Wir setzen uns dafür ein, diesen Standard zu erhalten und weiter auszubauen.“ Der für IT- und TK-Sicherheit zuständige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Bernhard Beus, und die Telekommunikationsbranche hatten sich darauf verständigt, in einem ersten Schritt die Datenschutzmechanismen unter anderem im zuständigen Ausschuss des BITKOM weiter zu analysieren und auszuwerten. „Dann werden wir sehen, ob überhaupt weitergehender Handlungsbedarf besteht“, sagte Scheer. „Die derzeitige Debatte um neue Gesetze lenkt von der Nutzung der schon vorhandenen Handlungsmöglichkeiten ab.“ Deshalb unterstützt BITKOM den konkreten Vorschlag des Bundesdatenschutzbeauftragten, dessen personelle und finanzielle Ausstattung zu verbessern. Scheer: „Bei unseren Unternehmen finden die Datenschutzbeauftragten jederzeit einen kooperativen Partner.“
Gleichzeitig betonte Scheer: „Es geht hier klar um das Fehlverhalten einzelner Verantwortlicher eines Unternehmens, nicht um ein grundsätzliches Fehlverhalten der Branche. Die Telekommunikationsbranche darf nicht in Sippenhaft genommen werden.“ Der neuen Leitung der Telekom bescheinigte Scheer einen verantwortungsvollen Umgang mit dem kritisierten Vorfall: „Wir sind überzeugt, dass das Telekom-Management sein Bestes gibt, um die diskutierten Vorgänge schnell und vollständig aufzuklären.“
Scheer äußerte sich in diesem Zusammenhang auch zur Überprüfung der Verbindungsdaten von Journalisten: „Pressefreiheit und Informantenschutz sind hohe Güter, an deren Schutz BITKOM größtes Interesse hat.“ Die Datenschutz-Vorkehrungen seien in Deutschland die höchsten der Welt. Für die Unternehmen sei es enorm wichtig, dass diese hohen Standards eingehalten werden. Scheer: „Kein Anbieter kann es sich leisten, das Vertrauen seiner Kunden aufs Spiel zu setzen. Dies ist der beste Schutz.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
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und Medienpolitik
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Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.