Urheberrechtsreform vorerst gescheitert
Die nun gescheiterte Urheberrechtsreform innerhalb der EU wurde von vielen als zu repressiv empfunden. © Pixabay / TheDigitalArtist
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, haben heute, 5. Juli 2018, im EU-Parlament 318 Abgeordnete gegen die geplante Reform des Urheberrechts gestimmt. 278 votierten dafür, 31 enthielten sich. Damit ist die Reform, zu der auch die umstrittenen Upload-Filter gehören, vorerst gekippt. Im Vorfeld hatten sich die Verbände BVDW und Bitkom vor allem wegen der Uploadfilter gegen das Gesetzesvorhaben ausgesprochen. Der Zeitschriftenverleger-Verband VDZ sprach sich dafür aus. Grund ist das darin berücksichtigte Leistungsschutzrecht, das sich vor allem gegen die einseitige Verwertung von Pressemeldungen durch Google News richtet.