DJV-Delegierte fordern angemessenes Urheberrecht

Der DJV-Verbandstag 2006 in Mannheim hat die Bundesregierung aufgefordert, den Schutz der Urheber zu verbessern. Die Delegierten kritisierten den im März veröffentlichten Regierungsentwurf zum neuen Urheberrecht. "Dieser Entwurf darf so nicht Gesetz werden", erklärte der DJV-Verbandstag in seinem verabschiedeten Antrag. "Er würde die wirtschaftliche Grundlage der Urheber verschlechtern und ihnen den notwendigen Schutz gegen unberechtigte Nutzungen ihrer Urheberleistungen auch in Zukunft nicht gewähren." Unter anderem wandte sich der Verbandstag gegen die Regelung, dass die Kopiervergütung deutlich sinken soll. Bisher müssen die Hersteller für Geräte, mit denen private Kopien hergestellt werden können, eine per Verordnung festgelegte Abgabe an die Verwertungsgesellschaften entrichten. Künftig soll diese Abgabe fünf Prozent des Gerätepreises betragen. Die Vergütung der Urheber würde damit der Preiswillkür der Industrie überlassen. Zudem soll die Vergütung nur noch für Geräte gelten, die in nennenswertem Umfang für Kopien genutzt werden. Zu ändern ist nach dem Willen der Delegierten zudem die geplante Regelung, dass Urheber ihrem Auftraggeber auch künftige Nutzungsrechte einräumen sollen.


Gegen die Regierungspläne setzt sich der DJV gemeinsam mit zahlreichen weiteren Organisationen im Aktionsbündnis Kopiervergütung und in der Initiative Urheberrecht ein. Am heutigen Mittwoch vertritt der DJV die Initiative Urheberrecht bei einer Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags zum Regierungsentwurf in Berlin. Die gemeinsame Stellungnahme der Initiative, die zur Vorbereitung der Anhörung erarbeitet wurde, enthält die Kritikpunkte des DJV-Verbandstags.