FIFA verliert im Streit um Marke "Fußball WM 2006"
Mit seiner heutigen Entscheidung in dem Markenstreit mit der FIFA hat Ferrero auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen.
Nachdem das Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 25.04.2006 eine Einstweilige Verfügung wieder aufgehoben hat, welche das Landgericht Hamburg am 12.09.2005 auf Antrag der FIFA gegen Ferrero erlassen hatte, hat der BGH in seiner mündlichen Verhandlung am 27.04.2006 entschieden, dass die Marke der FIFA "Fußball WM 2006" endgültig und vollständig aus dem Register gelöscht wird.
Bezüglich der Marke "WM 2006" wird das Bundespatentgericht erneut zu prüfen haben, für welche Waren oder Dienstleistungen ein Bezug zu einer Weltmeisterschaft im Jahre 2006 nicht notwendig nahe liegt.
Die Möglichkeit der Verwendung der Begriffe "Fußball WM 2006" und "WM 2006" im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Großereignis ist damit erheblich erweitert worden.
FERRERO MSC GmbH & Co. KG
Almut van Rissenbeck
(Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
____________________________
Kontakt Pressestelle:
Kristina Brehm
Ruth Schmeing
FERRERO MSC GmbH & Co. KG
Hainer Weg 120
60599 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 68 05 - 226 /-949
Fax: 069 / 68 05 - 353
Nachdem das Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 25.04.2006 eine Einstweilige Verfügung wieder aufgehoben hat, welche das Landgericht Hamburg am 12.09.2005 auf Antrag der FIFA gegen Ferrero erlassen hatte, hat der BGH in seiner mündlichen Verhandlung am 27.04.2006 entschieden, dass die Marke der FIFA "Fußball WM 2006" endgültig und vollständig aus dem Register gelöscht wird.
Bezüglich der Marke "WM 2006" wird das Bundespatentgericht erneut zu prüfen haben, für welche Waren oder Dienstleistungen ein Bezug zu einer Weltmeisterschaft im Jahre 2006 nicht notwendig nahe liegt.
Die Möglichkeit der Verwendung der Begriffe "Fußball WM 2006" und "WM 2006" im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Großereignis ist damit erheblich erweitert worden.
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